Download

Download details
Strafbarkeit für das Betreiben von internetbasierten Handelsplattformen für illegale Waren und Dienstleistungen 01.2019 Entwurf Strafbarkeit für das Betreiben von internetbasierten Handelsplattformen für illegale Waren und Dienstleistungen 01.2019 Entwurf HOT

Bundesrat Drucksache 33/19
18.01.19
Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln
Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de
ISSN 0720-2946
Gesetzesantrag
des Landes Nordrhein-Westfalen
Entwurf eines Strafrechtsänderungsgesetzes - Einführung einer
eigenständigen Strafbarkeit für das Betreiben von internetbasierten Handelsplattformen für illegale Waren und
Dienstleistungen
A. Problem und Ziel
Vermehrt nutzen Straftäter die Möglichkeiten der Anonymisierung, die ihnen das
Internet bietet. Eine häufig genutzte Form der Anonymisierung erfolgt über das
»The Onion Router« (Tor)-Netzwerk, das aus einer Vielzahl von weltweit verteilten
Servern besteht, über die Datenpakete in ständig wechselnder Form geleitet werden.
Beim Verbindungsaufbau wird durch das Programm eine zufällige Route über einen
Teil der Server festgelegt, ohne dass Herkunft oder Ziel der Daten protokolliert
werden. Durch die Verschlüsselung der Nutzerdaten und die dynamische Routenwahl wird die Feststellung von Anfangs- und Endpunkten eines Datentransfers erheblich erschwert. Insbesondere über das Tor-Netzwerk erfolgt der Zugang zum
sogenannten Darknet. Zugang und Erreichbarkeit der Darknet-Angebote sind durch
das Erfordernis besonderer Programme, wie des Tor-Browsers, beschränkt.
Die Angebote im Darknet umfassen, wie auch auf andere Weise zugangsbeschränkte Dienste, neben Foren für Whistleblower oder Chatrooms für politisch Verfolgte
in autoritär geführten Staaten auch Inhalte bekannter Servicebetreiber, etwa Facebook. Ebenso finden sich jedoch Angebote mit strafrechtlicher Relevanz, darunter
Handel mit Betäubungsmitteln, Kinderpornographie oder Waffen, mit Schadsoftware und Ausweispapieren. Vergleichbare Angebote finden sich auch in weiteren
Teilen des Internets. In technischer Hinsicht entsprechen die angebotenen Dienste
denen bekannter Online-Handelsplattformen mit Vorschaubildern der angebotenen
Waren, Werbung, Bewertungen für Verkäufer und Hinweisen auf weitere möglicherweise für einen Nutzer interessanten Angeboten (vgl. Tzanetakis, Drogenhandel
im Darknet, in Aus Politik und Zeitgeschichte 2017, 46-47/2017, S. 41 ff.).

.
Data
Created 04.05.2019
Changed
Version
Size 546.27 KB
Author
MD5 Checksum c8d13630c3e94358d6cad1894e8f4bb7
Created by Operator
Changed by
Downloads 154
License
Price
Website
SHA1 Checksum 2ffc60f858696a15fce8feadc2375da008c07ec4

Comments  

Operator
#1 Operator 2019-05-22 02:12
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/095/1909508.pdf


Oberster Datenschützer kritisiert Darknet-Gesetzentwurf – Neue Meldung 0
BY TEKK.TV ON MAY 22, 2019

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber (SPD) kritisiert Pläne des Bunderats, die sich gegen Betreiber von Darknet-Angeboten richten. Durch das geplante Gesetz würden Unschuldige ins Visier der Behörden geraten, sagte Kelber der Süddeutschen Zeitung. Alle Anbieter von Anonymisierungssoftware müssten sich künftig Gedanken machen, ob ihre Dienste bald für illegal erklärt würden. Das Tor-Netzwerk sei nicht pauschal mit dem Darknet gleichzusetzen.


Der Bundesrat hatte Mitte März 2019 einen Gesetzentwurf beschlossen, der das “Anbieten von Leistungen zur Ermöglichung von Straftaten” unter Strafe stellen soll. Mit dem neuen Paragrafen 126a des Strafgesetzbuchs (StGB) droht Anbietern einer “internetbasierten Leistung”, “deren Zweck oder Tätigkeit darauf ausgerichtet ist, die Begehung von rechtswidrigen Taten” zu ermöglichen oder zu fördern, eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren. Mit dem Darknet sind zumeist Webseiten und Dienste gemeint, die im Tor-Netzwerk als sogenannte Onion-Services (früher Hidden-Services) bereitgestellt werden. Diese können sowohl anonym genutzt als auch anonym betrieben werden.

Tor-Netzwerk ist nicht das Darknet
Nach Ansicht Kelbers ist das Tor-Netzwerk jedoch nicht pauschal mit dem Darknet gleichzusetzen. Dissidenten und Whistleblower in Unrechtsstaaten nutzten es als geschützten Kommunikationsraum. Auch für normale Bürger gebe es gute und legitime Gründe, den Tor-Browser zu nutzen, sagte er der Süddeutschen Zeitung. Sie können sich damit der Überwachung durch Unternehmen entziehen.

Kelber verwies darüber hinaus darauf, dass kürzlich einer der größten Drogenmarktplätze im Darknet geschlossen worden sei. Wer solche Dienste für Straftaten nutze, der sei heute nicht vor Strafverfolgung geschützt, sagte der Bundesdatenschutzbeauftragte.

Bundesregierung mit eigenem Entwurf
Der Gesetzgeber soll nach Ansicht Kelbers genau umschreiben, welches Verfahren strafbar sei. “Wenn man nach einer Kneipenschlägerei nicht beweisen kann, wer sich daran mutwillig beteiligt hat, kommt man doch auch nicht auf die Idee, alle zu bestrafen, die in der Nähe herumstanden”, sagte Kelber. Dass die Polizei schon aufgrund eines derart vagen Anfangsverdachts ermitteln dürfe, sei ein kaum zu rechtfertigender Eingriff in die Bürgerrechte.

Der Gesetzentwurf des Bundesrats ist inzwischen mit einer Stellungnahme der Bundesregierung versehen in den Bundestag eingebracht worden (PDF). Darin verweist die Bundesregierung auf den Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD, in dem es heißt: “Wo Strafbarkeitslücken bestehen, werden wir eine Strafbarkeit für das Betreiben krimineller Infrastrukturen einführen, um speziell im Internet eine Ahndung von Delikten wie z. B. das Betreiben eines Darknet-Handelsplatzes für kriminelle Waren und Dienstleistungen einzuführen.” Ein entsprechender Passus findet sich daher auch in dem Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums zum sogenannten IT-Sicherheitsgesetz 2.0. Der Süddeutschen Zeitung zufolge soll sich das Bundeskabinett noch vor der Sommerpause mit dem Entwurf befassen.

Die Pläne des Bundesrats waren von Juristen und der Tor-Community scharf kritisiert worden. “Die Verhaltensweisen, um die es den Verfassern des Gesetzentwurfs offiziell geht, sind typischerweise bereits heute strafbar – als Beihilfehandlungen zu den eigentlichen Straftaten”, sagte der Jurist und Richter am Landgericht Berlin, Ulf Buermeyer. Allerdings könnten mit dem neuen Straftatbestand mehr Überwachungsmaßnahmen durchgeführt werden – für die wiederum ein Verdacht ausreiche.

https://www.tekk.tv/news/oberster-datenschutzer-kritisiert-darknet-gesetzentwurf-neue-meldung/

You have no rights to post comments

** WISSEN IST MACHT ***
MY BTC: 1C3zQ6oiekMsZWfr9qd56TfReE7Q7mmTnV
MY ETH: 0x1b7588f7cb3d8d71a1719c1bcd8b4ecccc46f90a 

Latest Comments

  • Hackerangriffe auf vernetzte Überwachungskameras schocken US-Nutzer

    13.12.2019 16:56
    Aufnahmen aus dem Kinderzimmer Hackerangriffe auf vernetzte Überwachungskameras schocken US-Nutzer Hacker spricht mit Kind: "Ich bin der Weihnachtsmann" Ein besonders gruseliges Video wurde der Journalistin Jessica Holley von einer betroffenen Mutter ...
     
  • Bitcoin ist ein Wunderland

    05.12.2019 23:13
    Der gebürtige Dresdner Jörg Hermsdorf reist ständig durch Deutschland und die Welt, um den Menschen die Blockchain und das digitale Geld näherzubringen. Er ist Co-Founder der Kölner Firma BlockChain Service GmbH. © Hermsdorf
     
  • Fast 70 Krypto-Hedgefonds mussten 2019 bereits die Pforten schließen. Das Ende der ...

    05.12.2019 23:13
    Laut eines Berichtes von Bloomberg haben in diesem Jahr bereits fast 70 Krypto-Hedgefonds schließen müssen. Die Hedgefonds waren vor allem für Pensionen, Family Offices und wohlhabende Einzelpersonen gedacht. Einer der Beteiligten sagte, dass im Jahr ...
     
  • Festnahme mit Ansage

    03.12.2019 00:42
    Schon zuvor hatte sich Griffith über das diktatorische Regime um Machthaber Kim Jong-un geäußert. Bereits im vorigen Jahr hatte Griffith mehrfach über Nordkorea getwittert: Ende Juni dieses Jahres schrieb er, dass neue multinationale Standards für ...
     
  • Cyber Monday: Wo gibt es die besten Bitcoin- und Krypto-Deals?

    03.12.2019 00:29
    Der Kryptowährungsriese hält allein 966.230 BTC, was rund 7,1 Mrd. $ entspricht. All diese Krypto-Assets werden von Coinbase verwaltet – und die Börse hat die privaten Schlüssel dazu. Andere Börsen hinken Coinbase hinterher, haben aber immer noch ...
     
  • Dash Senior Advisor Exit Scam? – Masternode Pool Inhaber verschwunden

    02.12.2019 23:24
    Der Schaden wird sich sicherlich in Grenzen halten. Zumindest wenn man es mit den Exit Scams und Hacks von größeren Börsen vergleicht. Dennoch wirft es aktuell einen Schatten auf Dash und die verschiedenen Masternode Pools. Zwar kann Dash in erster ...
     
  • Bundesrat besiegelt Gesetz zur Verwahrung von Kryptowerten

    02.12.2019 17:51
    Der Bundesrat hat am vergangenen Freitag (29.11.) das Kryptowerteverwahrgesetz beschlossen. Damit wird in Deutschland ein geregelter Markt für die Verwahrung von Kryptowährungen wie Bitcoin oder Ethereum, aber auch für sogenannte Security Token, also ...
     
  • Vitalik Buterin startet Petition – Nordkorea Reise wird zum Skandal für die Ethereum Foundation

    02.12.2019 17:32
    Am 29. November wurde der amerikanische Wissenschaftler und Entwickler Virgil Griffith in Los Angeles festgenommen. Griffith hatte, entgegen eines Verbots durch US-Behörden, eine Reise nach Nordkorea absolviert und dort an einer Konferenz teilgenommen.
     
  • Daten von 20 Millionen Mixcloud-Nutzern im Darknet

    01.12.2019 17:28
    Von einem Datenleck bei dem Musikstreaming-Dienst und Soundcloud-Konkurrenten Mixcloud sind rund 20 Millionen Nutzer betroffen. Ein Krimineller scheint Anfang November Zugriff auf die Daten erlangt zu haben. Ob die Daten aus einem Hack stammen oder ...
     
  • Kriminelle im Schnäppchenrausch: Im Darknet ist der Black Friday richtig düster

    30.11.2019 02:13
    Experten warnen: Auch der Schwarzmarkt ist im Rabattwahn Die ganze Welt ist im Black-Friday-Rausch – 24 Stunden Mega-Schnäppchenjagd! Klar, dass der Shopping-Trend irgendwann auch in die kriminelle Unterwelt durchsickern musste: Denn auch Cyber-Kriminelle ...
     
  • Ein Buch über die Gefahren der Datenökonomie und eins über die Blockchain im Detail

    30.11.2019 02:12
    Eindringlich beschwört „Speichern und Strafen“ die möglichen negativen Folgen einer datengetriebenen Welt. „Blockchain für Entwickler“ hält das Versprechen, so ziemlich alles Wissenswerte über die Hype-Technologie zusammenzutragen. Adrian Lobe legt ...
     
  • USA verhaften Wissenschaftler – Vortrag über Blockchain-Technologie soll Embargos verletzt haben

    30.11.2019 02:12
    Festnahme wegen Vortrag Laut einer Mitteilung des US-Justizministeriums wurde der amerikanische Wissenschaftler und Hacker Virgil Griffith in Los Angeles festgenommen. Griffith leistet u.a. für die Ethereum Foundation Forschungsarbeit und ist international ...
     
  • Bundesrat beschließt Geldwäschegesetz

    29.11.2019 22:46
    FIU erhält besseren Zugriff Vorgesehen ist allgemein auch eine Erweiterung der geldwäscherechtlich Verpflichteten im Nicht-Finanzsektor. Dazu sollen auch Immobilienmakler bei der Vermittlung von Mietverträgen mit einer Monatsmiete von mindestens 10.000 ...
     
  • Bitcoin Cash Kurs von 223.000 US-Dollar? – Roger Ver mit Mondprognose

    29.11.2019 22:46
    NIE ... wenn das so weiter geht ^^ oder halt dummheit wird es schon lenken Sowohl der Bitcoin als auch der Bitcoin Cash Kurs haben sich in diesem Jahr ungefähr verdoppelt. Und sie sind über die letzten fünf Jahre mehrere Tausend Prozent gestiegen.
     
  • Dr. Doom: Deshalb wird Ethereum (ETH)-Preis jetzt gegen $0 gehen!

    29.11.2019 22:45
    Ethereum bekommt gerade nicht nur von Dr. Roubini jede Menge Kritik ab. Auch alteingesessene Krypto-Enthusiasten stehen der ICO-Plattform kritisch gegenüber. Im Fokus steht dabei die begrenzte Skalierbarkeit des Netzwerks. Bei Blockhöhe 9.069.000 ...
     
  • Darknet: Hacking-Tools und gestohlene Daten zu Schnäppchenpreisen

    29.11.2019 22:39
    1,5-Billionen-Dollar-Geschäft Bereits im vergangenen Jahr hat der Online-Sicherheits-Dienstleister Bromium aus dem Silicon Valley gemeinsam mit den Kriminologen der englischen University of Surrey in England vorgerechnet, dass aus den illegalen ...
     
  • OneCoin: Milliardenbetrug der organisierten Kriminalität

    29.11.2019 17:58
    https://www.youtube.com/watch?v=nuYz6cjFPfA Die Bulgarin Ruja Ignatova und der Schwede Sebastian Greenwood gründeten die Offshore-Unternehmen OneCoin Ltd. aus Dubai und OneLife Network Ltd. aus Belize, um die vorgebliche Kryptowährung OneCoin zu ...
     
  • Böser Verdacht: Bitcoin-Rekord von 2017 war Schmu

    29.11.2019 17:55
    LOOL HABT IHR DAFÜR JAHRE GEBRAUCHT IHR DUMMEN SCHAFFE Eine forensische Studie zum Bitcoin-Boom von 2017 legt die Vermutung nahe, dass so gut wie der gesamte Kursanstieg auf fast 20.000 US-Dollar von einem einzigen "Big Player" hervorgerufen wurde.
     
  • Die Deutsche Welle geht ins Darknet

    25.11.2019 13:13
    Die Webseiten der Deutschen Welle sind in Ländern wie China oder dem Iran gesperrt. Um die Menschen in diesen Ländern dennoch zu erreichen, geht die DW neue Wege: ab sofort sind die Seiten der Deutschen Welle in 30 Sprachen über das Tor-Protokoll ...
     
  • Sensations-Fund bei Cybercrime-Razzia: Krypto im Wert von 6,7 Millionen Dollar beschlagnahmt

    25.11.2019 13:13
    Während einer Razzia im Zusammenhang mit Filmpiraterie beschlagnahmte die Polizei im neuseeländischen Hamilton von einem Softwareprogrammierer Kryptowährungen im Wert von 6,7 Millionen Dollar. Jüngsten Berichten zufolge haben Strafverfolgungsbeamte ...
     
  • Franklin Templeton verwendet die Stellar Blockchain zur Überwachung von Fondsanteilen

    25.11.2019 13:11
    FRANKLIN TEMPLETON VERWENDET DIE STELLAR BLOCKCHAIN ZUR ÜBERWACHUNG VON FONDSANTEILEN Die Investmentfirma Franklin Templeton hat sich mit Curv, einem Anbieter virtueller Währungen, zusammengetan, um ihren Anteil am Fonds zu stärken. Um die Sicherheit ...
     
  • Europäischer Investitionsfonds investiert 400 Millionen Euro in die Blockchain-Entwicklung

    25.11.2019 13:11
    Die Europäische Kommission und der Europäische Investitionsfonds (EIF) starten ein neues Finanzierungsprogramm in Höhe von 400 Mio. EUR, um die Nutzung von Blockchain und künstlicher Intelligenz in Europa zu verbessern. EIF-PLÄNE Der EIF zielt darauf ...
     
  • Binance CEO verklagt “The Block” wegen Razzia-Bericht

    25.11.2019 13:10
    Binance CEO Changpeng Zhao erklärte auf Twitter, dass er “The Block” wegen falscher Behauptung über eine chinesische “Polizeirazzia ” auf das vermeintliche Shangai-Büro der Börse verklagen würde. Der jüngste Bericht von The Block behauptete, dass ...
     
  • Bitcoin Whale Alarm: Droht mit 46.000 BTC der nächste Absturz?

    25.11.2019 13:10
    Bitcoin Whale versendet 46.000 BTC und versetzt mit ca. 330 Mio. USD den Markt in Schockstarre Wie bereits in der Intro angekündigt, widmen wir uns einer Transaktion, die wieder ein bisschen Bewegung in die Whale Watcher Szene gebracht hat. Ein Bitcoin ...
     
  • Ein dramatischer Einbruch des Kryptomarktes — Bitcoin im freien Fall

    25.11.2019 13:09
    Am Freitag fiel Bitcoin unter die MA 200 Linie und wurde in der Nähe von 7300 US-Dollar gehandelt. Der Test dieser Support-Stufe öffnet den Weg zu einem weiteren Fall auf 5000 Dollar, enttäuschende Krypto-Enthusiasten. Chinesische Behörden machen ...
     
  • Aktuelle Angriffe auf Kryptowährungen

    21.11.2019 14:03
    Allein in der ersten Jahreshälfte 2018 wurden 1,1 Milliarden US-Dollar an Kryptowährung gestohlen, wobei Kryptobörsen 27 Prozent der Ziele ausmachten. Dies zeigt die Studie „Cryptocurrency Hacks 2019“ von F5 Labs. Die restlichen Angriffe richteten ...
     
  • Umweltsünder: Blockchain frisst zu viel Strom

    21.11.2019 14:02
    Die IP-Adressen in den Statistiken der zwei größten Pools sollen gezeigt haben, dass sich die meisten Schürfer einem Pool in oder nahe ihrem Heimatland anschließen. So konnte das Forschungsteam 68 Prozent der Rechnerkraft des Bitcoin-Netzwerks in ...
     
  • Alibaba Aktie: Dieses Konzept soll die Welt erobern!

    20.11.2019 18:12
    Alibaba füttert seine US-Offensive mit Krypto-Service: Wie aus diversen Medienberichten hervorgeht, hat der chinesische E-Commerce-Riese eine Kooperation mit dem US-Start-up Lolli geschlossen, um den Kunden Cashback-Prämien via Bitcoin anzubieten.
     
  • Polizei geht gegen Nutzer von Kinderporno-Forum vor

    18.11.2019 16:48
    WENN DIESE RATTEN NICHT GLEICH IM KNAST LANDEN FÜR ZWEI JAGRE DANN IST CDU POLITIK NUR SCHEISSE WERT Geleitet wurde die Operation von der sogenannten "Zentralstelle Cybercrime Bayern" der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg. Bei „Tor Chat Directory“ ...
     
  • „Paranoia und Depressionen“: Ein DarkNet-Händler packt aus

    18.11.2019 16:45
    Undercover-Aktion: Ermittler nahmen 35 Händler fest Diese Transparenz wurde Kriminellen nicht zum ersten Mal zum Verhängnis. So verkündete das Justizministerium der Vereinigten Staaten am 26. Juni 2018 in einer Pressemitteilung einen gelungenen Schlag ...

wer startet heute noch eine webseite... o:O
Cookies make it easier for us to provide you with our services. With the usage of our services you permit us to use cookies.